Aktuelles

25.01.2025, 08:00

Bericht auf "Focus-Online": "Merz befreit sich von der AfD..."

Zu dieser rechtspositivistischen Argumentation macht der Verfassungsrechtler Prof. Arnd Diringer auf diesen grundsätzlichen Umstand aufmerksam: „Recht ist in Form gegossene Politik.“ Womit er sagen will: Wo...   mehr

19.01.2025, 08:00

Bericht auf "Telepolis": "Wenn ein Nazi die Frau in sich entdeckt"

Der Ludwigsburger Arbeitsrechtler Arnd Diringer meint: Ist der Rechtsextremist Sven Liebich transsexuell? Oder will er in Frauenräume(n) eindringen? Will er sich vielleicht "faktisch" (= für sein Umfeld)...   mehr

17.01.2025, 08:00

Bericht in "Wiesbadener Kurier": "Hochschulen stehen zum Ausstieg bei X"

"Derweil sorgte der hessische Innenminister Poseck (CDU) für Irritationen. Am Montag veröffentlichte sein Ministerium eine Pressemitteilung zu Manipulationen bei der Bundestagswahl und den Möglichkeiten ihnen...   mehr

10.01.2025, 08:00

Beitrag in "IAF-Jahrbuch 2024": "Der Kampf um den Mindestlohn - Geschichte, Entwicklung und aktuelle Herausforderungen"

Der allgemeine gesetzliche Mindestlohn war ein Herzenswunsch der Gewerkschaften. Seine Einführung war umstritten – auch unter Juristen. Durch die konstruktive Zusammenarbeit der Sozialpartner konnte im Laufe...   mehr

02.01.2025, 08:15

Beitrag im "Magazin Wirtschaft": "Meinungsfreiheit gilt auch im Arbeitsverhältnis"

Beleidigungen, politisch extreme Ansichten, Interna aus dem Arbeitsleben und manch anderes, was früher allenfalls im Familien- oder Freundeskreis geäußert wurde, wird heute bedenkenlos auf Facebook und Co....   mehr

02.01.2025, 08:00

Bericht in "Cicero - Magazin für politische Kultur": "Wuppertaler Junge"

Auszug: „Es kommt ja immer wieder zurecht der Vorschlag, dass es einen zeitlichen Abstand geben sollte, wenn ein Politiker in die Wirtschaft wechselt. Wenn nun Thomas Haldenwang vom Verfassungsschutz in die...   mehr

23.12.2024, 08:00

Bericht in "Die Welt": "Antisemitismus-Vorwurf: Renate Künast löst mit Tweet über 'palästinensischen Jesus' Empörung aus"

Jurist Arnd Diringer schrieb: „Jedes Jahr die gleichen FakeNews (auch) auf X (früher Twitter): Die Weihnachts-Geschichte wird neu zusammengelogen damit sie ins eigene Weltbild passt. Klappt jetzt dank der...   mehr

18.12.2024, 08:00

Kolumne "Recht behalten!" in "Cicero - Magazin für politische Kultur": "Friedrich Merz und die Vergewaltigung in der Ehe"

Friedrich Merz wird immer wieder vorgeworfen, dass er einst dagegen gestimmt hat, dass Vergewaltigung in der Ehe als Vergewaltigung bestraft wird. Zahlreichen Abgeordneten von SPD, Grünen, Linken und FDP kann...   mehr

09.12.2024, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Ausbildung - Prüfung - Fachpraxis" (apf): "Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten (Teil 5): Ort der Zeugniserteilung

Die Reihe „Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten“ soll dabei helfen, Fallstricke bei der Erstellung von Zeugnissen zu vermeiden. Zugleich wird das prüfungsrelevante Wissen zum Zeugnisrecht vermittelt. Im...   mehr

02.12.2024, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Deutsche Verwaltungspraxis" (dvp): "Kündigung wegen Strafanzeigen gegen Vorgesetzte und Kollegen"

Besprechung des Urteils des LAG Sachsen vom 27.06.2024 – 4 Sa 245/23.   mehr

28.11.2024, 08:00

Beitrag auf #EFAR: "Beleidigung durch das Teilen abwertender Postings?"

"Eine Beleidigung des Arbeitgebers, von Vorgesetzen und Kollegen kann eine Kündigung rechtfertigen – auch wenn die Herabwürdigung in den sozialen Medien gepostet wird. Ob man sich allein durch das Teilen eines...   mehr

26.11.2024, 08:00

Bericht in "Wiesbadener Zeitung" u.A.: "Von Ohrfeigen und Schwachköpfen - wohin steuert der Diskurs?"

"So informiert Jurist Arnd Diringer auf X (vormals Twitter) über den Vorfall mit Habeck: (...)" Der Beitrag ist heute im "Wiesbadener Kurier", der "Hochheimer Zeitung", der "Wormser Zeitung" und der...   mehr

05.11.2024, 08:00

Bericht auf "Telepolis": "Medienskandal um Streek: Wie aus Analogien Antisemitismus wird"

"Arnd Diringer von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen Ludwigsburg sieht konkret X (Twitter) als entstehende fünfte Gewalt, "die auch die sog. vierte Gewalt kontrolliert". Was man geradezu...   mehr

31.10.2024, 08:00

Beitrag in der Reihe #ArbeitsRechtKurios auf #EFAR: "Ein Erotik-Chat als Nebentätigkeit"

Darf ein Beamter einer Justizvollzugsanstalt seine Bezüge durch Betreiben eines Erotik-Chats aufbessern? Nein, meint das VG Aachen (Urt. v. 27.04.2015 – 1 K 908/14). Solche Aktivitäten rechtfertigen die...   mehr

18.10.2024, 08:00

Interview auf "WDR 5" (Sendung "Töne, Texte, Bilder - Das Medienmagazin"): "Zensurvorwurf gegen "Trusted Flaggers": Was ist dran an Vorwürfen der "Meinungspolizei"

Der Beitrag ist [ttps://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-toene-texte-bilder-interviews/audio-zensurvorwurf-gegen-trusted-flaggers-100.html als Podcast auf den Seiten des WDR abrufbar] (dort unter dem...   mehr

16.10.2024, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Ausbildung - Prüfung - Fachpraxis": "Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten: Verjährung, Verwirkung, Ausschluss und Verzicht

Die Reihe „Arbeitszeugnisse rechtssicher gestalten“ soll dabei helfen, Fallstricke bei der Erstellung von Zeugnissen zu vermeiden. Zugleich wird das prüfungsrelevante Wissen zum Zeugnisrecht vermittelt. Im...   mehr

11.10.2024, 08:00

Bericht in "Wiesbadener Kurier" und anderen: "Netz-Tatortreiniger oder Zensur - Das Vorgehen einer privaten Meldestelle gegen Illegales "Hass und Hetze" halten Experten selbst für illegal"

" Für den Ludwigsburger Verfassungsrechtler Arnd Diringer ist klar: Hier gibt es nichts zu löschen. „Fake News“ sei ein Kampfbegriff ..." Bericht in "Darmstädter Echo", "Burstädter Zeitung", "Wormser...   mehr

08.10.2024, 08:00

Interview auf "MDR-Aktuell": "Für 'Hass und Fakenews' gibt es jetzt Meldestellen - Die verstoßen unter Umständen gegen das Grundgesetz"

"In Deutschland sollen künftig Meldestellen Hass und Fake News schnell und ohne bürokratische Hürden entfernen können. Verfassungsrechtler Arnd Diringer hält das für rechtlich problematisch." Interview auf...   mehr

07.10.2024, 08:00

Beitrag in der Zeitschrift "Arbeit und Arbeitsrecht" (AuA): "Durchschnittliche Bewertung im Arbeitszeugnis"

Besprechung des Urteils des LAG Mecklenburg-Vorpommern vom 2.7.2024 – 5 Sa 108/23.   mehr

04.10.2024, 08:00

Bericht auf "Nachrichten AG": "Wie ein einfacher Like im Netz zur Kündigung führen kann"

(...) Aktuelle Diskussionen drehen sich darum, ob ein einfaches Like auf einen Beitrag sogar zu einer Kündigung führen kann. Laut Arnd Diringer von der Hochschule Ludwigsburg kommt es auf den Kontext an;...   mehr